[et_pb_section fb_built=”1″ custom_padding_last_edited=”on|desktop” _builder_version=”4.27.5″ background_image=”http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-content\/uploads\/2017\/07\/SE_Banner.png” custom_padding=”150px||0px|” custom_padding_tablet=”50px|0|50px|0″ custom_padding_phone=”” hover_enabled=”0″ transparent_background=”off” padding_mobile=”off” global_colors_info=”{}” sticky_enabled=”0″][et_pb_row _builder_version=”4.16″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat” global_colors_info=”{}”][et_pb_column type=”4_4″ _builder_version=”4.16″ custom_padding=”|||” global_colors_info=”{}” custom_padding__hover=”|||”][\/et_pb_column][\/et_pb_row][et_pb_row use_custom_gutter=”on” gutter_width=”1″ padding_mobile=”off” column_padding_mobile=”on” module_class=” et_pb_row_fullwidth” _builder_version=”4.16″ background_color=”#0c71c3″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat” width=”100%” width_tablet=”100%” width_phone=”100%” width_last_edited=”on|desktop” max_width=”100%” max_width_tablet=”100%” max_width_phone=”100%” max_width_last_edited=”on|desktop” custom_padding=”5px||10px|” make_fullwidth=”on” global_colors_info=”{}”][et_pb_column type=”4_4″ _builder_version=”4.16″ custom_padding=”|||” global_colors_info=”{}” custom_padding__hover=”|||”][et_pb_text _builder_version=”4.16″ header_font=”Abel||||” header_font_size=”45px” background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat” background_layout=”dark” global_colors_info=”{}”]<\/p>\n
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen\u00a0<\/span><\/strong> \u00a71 Allgemeine Grundlagen und Vertragsschluss<\/span> \u00a72 Abnahme<\/span><\/strong> \u00a73 Zahlungsabwicklung<\/span><\/strong> \u00a74 Verzug<\/span><\/strong><\/span> \u00a75 M\u00e4ngelhaftung<\/span><\/strong><\/span> \u00a76 Schadensersatz<\/span><\/strong><\/span> \u00a77 R\u00fccktritt<\/span><\/strong><\/span> \u00a710 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht<\/span><\/strong><\/span> [\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Impressum Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen\u00a0\u00fcber die Erstellung, \u00dcberlassung und Wartung von Software (Stand: 01.09.09) \u00a71 Allgemeine Grundlagen und Vertragsschluss(1) Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen dienen dem Zweck, Rechte und Pflichten sowohl von als auchseiner Kunden festzulegen.(2) Die arbeitet ausschlie\u00dflich auf Grundlage dieser AGB. Diese werden Bestandteilvon Vertr\u00e4gen, die die fachm\u00e4nnische Durchf\u00fchrung von Auftr\u00e4gen im Bereich der EDV zumGegenstand haben, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"class_list":["post-188","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/188","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=188"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/188\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":577,"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/188\/revisions\/577"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.soplain.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=188"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\u00fcber die Erstellung, \u00dcberlassung und Wartung von Software (Stand: 01.09.09)<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n
(1) Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen dienen dem Zweck, Rechte und Pflichten sowohl von als auch
seiner Kunden festzulegen.
(2) Die arbeitet ausschlie\u00dflich auf Grundlage dieser AGB. Diese werden Bestandteil
von Vertr\u00e4gen, die die fachm\u00e4nnische Durchf\u00fchrung von Auftr\u00e4gen im Bereich der EDV zum
Gegenstand haben, insbesondere die Erstellung und Lizenzierung von Software einschlie\u00dflich deren Wartung und Pflege sowie Softwareberatung und Schulungen.
(4) Entgegenstehenden AGB des Kunden wird ausdr\u00fccklich widersprochen.
(5) Alle Angebote der sind freibleibend. Der Kunde h\u00e4lt sich 14 Tage an sein Angebot gebunden.
(6) Zusicherungen, Nebenabreden, \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen des Vertrags bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.<\/span><\/p>\n
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die mangelfreie Software nach Untersuchung und einem Probelauf abzunehmen. Wegen unwesentlicher M\u00e4ngel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
(2) Die Abnahme gilt als erteilt, wenn die Software vollst\u00e4ndig ist, das hei\u00dft inklusive der
Dokumentationen in die Verf\u00fcgungsgewalt des Kunden \u00fcbergegangen ist, von diesem untersucht
wurde und dieser keine Einw\u00e4nde nach einem im Wesentlichen fehlerlosen Probelauf erhebt.<\/span><\/p>\n
(1) Der Kunde hat die vereinbarte Lizenzgeb\u00fchr innerhalb der vertraglich bestimmten Frist zu
entrichten. Erfolgt die Zahlung nicht in der vertraglich vereinbarten Frist, kann die alle Leistungen, insbesondere die Pflege- und Instandhaltungsma\u00dfnahmen solange verweigern,
bis der Kunde die vollst\u00e4ndige Lizenzgeb\u00fchr entrichtet hat.
(2) Bei Auftr\u00e4gen, die mehrere Einzelleistungen umfassen, ist die\u00a0 berechtigt, nach
Lieferung jeder einzelnen Leistung eine entsprechende Abschlagszahlung zu fordern.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zahlung aufgrund nicht fristgem\u00e4\u00dfer oder mangelhafter
Lieferung zu verweigern.<\/span><\/p>\n
(1) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die ab dem achten Tag
des Verzugs Verzugszinsen in H\u00f6he von 12 Prozentpunkten \u00fcber dem gegenw\u00e4rtig geltenden
Basiszinssatz geltend machen.
(2) Bei nicht rechtzeitiger Zahlung muss die\u00a0 den Kunden nicht f\u00f6rmlich in Verzug setzen.
(3) W\u00e4hrend des Verzugs ruht das Nutzungsrecht an der Software, insbesondere braucht die\u00a0 in diesem Fall nicht auf M\u00e4ngelanzeigen reagieren.
(4) Kann die verbindlich zugesagte Fristen und Termine nicht einhalten oder ger\u00e4t in
Verzug, so kann der Kunde von da eine Verzugsentsch\u00e4digung von 0,5% f\u00fcr jede vollendete Woche,
insgesamt jedoch h\u00f6chstens bis zu 5% des Auftragswerts der vom Verzug betroffenen Leistungen
verlangen. Dar\u00fcber hinaus gehende Schadensersatzanspr\u00fcche des Kunden bestehen nur, wenn der
Verzug infolge zumindest grober Fahrl\u00e4ssigkeit eingetreten ist.<\/span><\/p>\n
(1) An der Software offensichtlich auftretende M\u00e4ngel hat der Kunde unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens
jedoch drei Tage nach Abnahme der\u00a0 anzuzeigen. Verdeckte M\u00e4ngel an der
Software sind der\u00a0 unverz\u00fcglich nach der sp\u00e4teren Entdeckung anzuzeigen.
(2) Die M\u00e4ngelanzeige ist nur mittels eingeschriebenen Briefs m\u00f6glich. Zur Bestimmtheit der
M\u00e4ngelanzeige reicht es aus, wenn eine Beschreibung des Mangels erfolgt.
(3) Ist die M\u00e4ngelanzeige nicht rechtzeitig erfolgt oder nicht bestimmt genug, erlischt das Recht
auf Nacherf\u00fcllung und Herabsetzung der Lizenzgeb\u00fchr.
(4) Bei rechtzeitiger und gerechtfertigter M\u00e4ngelanzeige hat die\u00a0 prim\u00e4r ein Recht auf
Nacherf\u00fcllung. Sie kann dazu nach ihrer Wahl entweder eine neue Version der Software liefern oder
die mangelhafte Software nachbessern.
(5) Trifft den Kunden ein Mitverschulden an dem Mangel, so kann die UG den Kunden an
den Kosten der Nachbesserung beteiligen. Hat der Kunde den Mangel durch Besch\u00e4digung oder
falsche Bedienung herbeigef\u00fchrt, ist die M\u00e4ngelhaftung ausgeschlossen.
(6) Die M\u00e4ngelhaftung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde ohne Zustimmung der UG
\u00c4nderungen an der Software vorgenommen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde im Zusammenhang
mit der M\u00e4ngelanzeige nachweist, dass die \u00c4nderungen f\u00fcr den Mangel nicht urs\u00e4chlich waren.
(7) Aufgrund der hohen Komplexit\u00e4t der Software stehen der drei Nacherf\u00fcllungs-
versuche zu. Erst wenn diese scheitern, kann der Kunde anderweitigeM\u00e4ngelhaftungsrechte
geltend machen.
(8) Ist der Lieferant aufgrund einer M\u00e4ngelanzeige t\u00e4tig geworden, ohne dass der Kunde den
Mangel nachgewiesen hat, kann der Lieferant Verg\u00fctung seines Aufwands verlangen.
(9) Der Anspruch auf M\u00e4ngelbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel nicht reproduzierbar
ist bzw. anhand von handschriftlich oder maschinell festgehaltenen Ausgaben aufgezeigt werden
kann.<\/span><\/p>\n
(1) F\u00fcr Anspr\u00fcche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz, die infolge eines Mangels entstehen,
haftet die\u00a0 nur insoweit, als sie den Mangel zu vertreten hat.
(2) Die UG haftet nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die infolge unterlassener Sicherung von Daten
entstanden sind. Die Haftung f\u00fcr Datenverlust ist daher auf den Wiederherstellungsaufwand bei
Vorhandensein von Sicherungskopien beschr\u00e4nkt. Diese Beschr\u00e4nkung gilt nur insoweit, als die
\u00a0den Kunden in die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Datensicherung eingewiesen hat.
(3) Die Haftung f\u00fcr einfache Fahrl\u00e4ssigkeit ist ausgeschlossen soweit nicht der Fall einer wesentlichen
Verletzung einer Vertragspflicht vorliegt. In diesem Fall ist die Haftung der auf den Ersatz
des zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.<\/span><\/p>\n
Im Falle des R\u00fccktritts vom Vertrag ist der Kunde verpflichtet, die Originale und Kopien der Software
einschlie\u00dflich etwaiger ge\u00e4nderter Exemplare sowie die Dokumentationen zu vernichten.
<\/span>
\u00a78 Beschr\u00e4nkungen in der Vervielf\u00e4ltigung und Verwendung der Software<\/strong><\/span><\/span>
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software oder Dokumentationen ohne ausdr\u00fcckliche
schriftliche Zustimmung der an Dritte weiterzugeben.
(2) Unbeschadet der Rechte aus den \u00a7\u00a7 69d \u0013 69e Urhebergesetz ist dem Kunde eine
Vervielf\u00e4ltigung der Software nicht gestattet.
<\/span>
\u00a79 Aufrechnung und Zur\u00fcckbehaltungsrecht<\/strong><\/span><\/span>
(1) Der Kunde kann mit einer Gegenforderung nur aufrechnen, wenn diese von der unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt ist.
(2) Der Kunde kann ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht, dass auf einem anderen Vertragsverh\u00e4ltnis mit
der\u00a0 beruht, nicht geltend machen.<\/span><\/p>\n
(1) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so gilt f\u00fcr s\u00e4mtliche
Streitigkeiten Magdeburg als Gerichtsstand.
(2) Alle Vertr\u00e4ge unterliegen ausschlie\u00dflich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/span><\/p>\n